Kommentar
11.12.2024 / Bundesverteidigungsminister, Bundesaußenministerin und viele andere Politikerinnen und Politiker propagieren einmal mehr „Deutschlands Rolle“ im Ausland. Diesmal also Syrien. „Das hat uns noch gefehlt“, stellen sicher nicht wenige fest, die vor dem Handeln zunächst Denken. Die soll es auch noch geben.
Der Sturz von Machthaber Assad war nicht einmal 24 Stunden her, da wurden bereits erste, deutsche Stimmen laut, die nicht minder schweigsam über Einmischung und Handeln in Syrien philosophierten.
Ehe man sich versah, ging es bereits um Rückführungen syrischer Staatsangehöriger, um Aufnahmestopps und Aufbauhilfen. Würde Deutschland wirtschaftlich und militärisch auch nur ansatzweise den eigenen Anforderungen und Ansprüchen an eben jene – eigene – Staatspflichten gerecht werden, könnte man dieses Engagement zumindest in Erwägung ziehen.
Leider ist der deutsche Staat sehr weit von den staatlich verbrieften Garantien und Aufgaben für die eigenen Bürgerinnen und Bürger, seinen Haushalt, seine Wehrhaftigkeit und, nicht zuletzt, seine Wirtschaft weit entfernt. Dafür aber sehr nah an Selbstüberschätzung.
Es ist seitens der überwiegenden Mehrheit quer durch fast alle Parteien vor diesem Hintergrund geradezu eine Chuzpe, sich immer und immer wieder in den Mittelpunkt von Ereignissen, Krisen und Kriegen zu drängen. Niemand scheint zu erkennen, dass gerade in dieser Zeit wohl durchdachtes Abwägen, distanzierte Zurückhaltung und unabdingbare Diplomatie die Richtwerte und Leitlinien sind, um dem so gern zitierten Narrativ einer „Rolle“ wirklich gerecht zu werden.
Das gilt für Syrien genauso wie für die Ukraine oder Israel. Deutschland muss nicht immer und überall „der Erste“ oder gar „der Taktgeber“ sein. Weil genau dazu Deutschland in seiner jetzigen „Führungsrolle“ – die es so gern selbst als solche definiert, aber international betrachtet gar nicht erfüllen kann – schneller als gedacht zum belächelten Mitläufer wird. Falls das nicht schon geschehen ist.
